Arbeitsstandards in Handelsabkommen – ein Weg zu mehr Nachhaltigkeit?

Der Fall Kolumbien zeigt Potential und Grenzen bilateraler Vertragsklauseln

Evita Schmieg

Ökologische und soziale Anliegen werden immer häufiger in Freihandelsabkommen verankert. Von  Seiten der EU geschieht dies im Rahmen eines Dialogansatzes (»soft approach«); die USA wiederum  setzen dabei auf die Drohung mit Handelssanktionen. Ein interessanter Fall in diesem  Zusammenhang ist Kolumbien. Das Land hat Abkommen mit den USA, Kanada und der EU  geschlossen, die von den jeweiligen Parlamenten erst ratifiziert wurden, als in den Verträgen auch  festgeschrieben war, dass die Situation von Gewerkschaften und Arbeiterschaft zu verbessern sei. In  den letzten Jahren war das Verhältnis von Handelspolitik, Nachhaltigkeit und Menschenrechten  aber grundsätzlich umstritten. Die bislang gemachten Erfahrungen mit Arbeitsklauseln erlauben  Schlussfolgerungen für die Ausgestaltung handelspolitischer Instrumente, auch jener der EU. Dabei  bestätigt sich, wie wichtig Nachhaltigkeitsbestimmungen in Handelsabkommen und die Stärkung  landesinterner Institutionen sind.

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